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Ärzte-Steuernews

Winter 2018

Steuerspartipps zum Jahreswechsel 2018/2019
Vor dem 31.12. müssen noch viele Arbeiten erledigt werden (für Bilanzierende gilt dies, wenn sich das Wirtschaftsjahr mit dem Kalenderjahr deckt). ...mehr

Sozialversicherungswerte für 2019 (voraussichtlich)
Nachstehend geben wir Ihnen einen Überblick über die Sozialversicherungswerte für 2019. ...mehr

Arzt mit Hausapotheke: Wie ist bei Errichtung eines Gebäudes die Vorsteuer zu ermitteln?
Ärzte erbringen in der Regel überwiegend steuerfreie Umsätze und haben insoweit auch keinen Vorsteuerabzug aus den Rechnungen ihrer Lieferanten. ...mehr

Regelbedarfsätze für Unterhaltsleistungen für 2019
Ein Unterhaltsabsetzbetrag kann unter bestimmten Voraussetzungen zur steuerlichen Entlastung geltend gemacht werden. ...mehr

Aufklärung via Telefon
Die Beurteilung, ob eine ausreichende und rechtzeitige Aufklärung stattgefunden hat, ist immer eine Einzelfallbetrachtung und anhand der konkreten Umstände zu prüfen. ...mehr

Kulturlinks – Winter 2018/2019
Im Winter 2018/2019 gibt es wieder interessante Veranstaltungen! ...mehr


Aufklärung via Telefon

Ausgangslage

In dem konkreten Fall wurde der Kläger im Rahmen eines Telefongesprächs eine Woche vor der geplanten Operation ausführlich über das typische Risiko einer Hypoxie, welches sich dann auch tatsächlich verwirklicht hat, informiert und hat dennoch der Behandlung zugestimmt. Der Patient wünschte im Rahmen der Operation ausdrücklich eine Spinalanästhesie.

Typische Risiken sind solche, welche auch bei Anwendung der größtmöglichen Sorgfalt nicht immer vermeidbar und geeignet sind, die Entscheidung des Patienten und somit seine Einwilligung zu beeinflussen.

Rechtliche Würdigung

Die Beurteilung, ob eine ausreichende und rechtzeitige Aufklärung stattgefunden hat, ist immer eine Einzelfallbetrachtung und anhand der konkreten Umstände zu prüfen. Es handelt sich daher um keine erhebliche Rechtsfrage, die eine außerordentliche Revision rechtfertigen würde.

Im konkreten Fall bestätigte der Oberste Gerichtshof (OGH) eine lege artis durchgeführte Operation und auch die Aufklärung erfolgte ordnungsgemäß. Der geltend gemachte Schadenersatzanspruch wurde nicht zugesprochen.

Stand: 27. November 2018